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JP-Morgan-Chef: „Falls Italien aus dem Euro austritt, kommt es zur Katastrophe“

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Der Chef der Bank JP Morgan, Jamie Dimon, hat Italiens Regierung vor „wahrscheinlich katastrophalen“ Konsequenzen gewarnt, die folgen könnten, wenn das Land sich entscheide, aus der Eurozone auszutreten.

Dimon sagte, dass wegen der Struktur der Europäischen Währungsunion der Rückzug nicht nur immens schwierig, sondern auch sehr gefährlich für die Stabilität des globalen Finanzsystems sei. „Aufgrund der Art und Weise, wie sie konzipiert wurde, wäre es schwierig, die Europäische Währungsunion rückgängig zu machen, ohne katastrophale Folgen zu verursachen“.

Die italienische Regierung und die EU-Kommission steuern im Haushaltsstreit auf einen Showdown zu. Im Kern geht es  darum, wie die Verschuldung Italiens abgebaut werden kann. Sie liegt bei rund 2,3 Billionen Euro. Das sind 132 Prozent der Wirtschaftsleistung; erlaubt sind laut Maastricht-Vertrag nur 60 Prozent. Die EU verlangt, dass die italienische Regierung weniger Geld ausgibt als geplant.

Rom lehnt das ab. Die Regierung will mit zusätzlichen Ausgaben für Wachstum sorgen. Das ist durchaus nachvollziehbar, denn seit 2008 durchlebte Italien zweimal eine Rezession. Für das vergangene Quartal meldeten die Statistiker Nullwachstum. Die Arbeitslosigkeit beträgt mehr als 10 Prozent. Bei den 15- bis 34-Jährigen etwa 20 Prozent. Laut Internationalem Währungsfonds liegen die Realeinkommen auf dem Niveau von vor zwei Jahrzehnten. Der Lebensstandard der mittleren und jungen Generation sei „erodiert“ und die Auswanderung sei nahe an einem 50-Jahreshoch.

  1. Ziel der Regierung: Wirtschaftswachstum

Der Haushaltsstreit zwischen Rom und Brüssel ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie eine Krise herbeigeredet werden kann. Hierzulande lautet die gängige Lesart so: Verantwortungslose Italiener werfen fröhlich Geld, das sie nicht haben, zum Fenster heraus. Weil sie damit Regeln verletzen und den immensen Schuldenberg weiter vergrößern, muss die EU ihnen mit Hilfe der Finanzmärkte Disziplin beibringen.

Der italienische Haushaltsplan ist aber sehr viel vernünftiger, als er dargestellt wird. Die Italiener wollen für Wirtschaftswachstum sorgen und kalkulieren für das kommende Jahr mit einem Defizit von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das ist zwar dreimal höher als von der Vorgängerregierung versprochen, liegt aber im Grunde noch im grünen Bereich.  Denn die Maastricht-Kriterien erlauben ein Defizit in Höhe von drei Prozent.

Seit mehr als zehn Jahren stagniert Italiens Wirtschaft. Gründe sind: Italiens Banken wollen oder können keine neuen Kredite vergeben, die Unternehmen wollen oder können keine Investitionen vornehmen, die Haushalte wollen oder können den Konsum nicht steigern. Zusätzlich wollen die EU-Institutionen auch noch den Staat zum Sparen zwingen. Die Folge würde sein: Die Wirtschaft schrumpft und gleitet in eine langwierige Krise ab. Durch Sparen lässt sich die Abwärtsspirale einer Volkswirtschaft nicht stoppen. Dies haben die Italiener schon seit Jahren vergeblich versucht.

Wenn ein Staat seine Schulden tatsächlich abbaut und die Wirtschaft dadurch schneller schrumpft als die Gesamtverschuldung, dann steigt(!) am Ende trotzdem die Verschuldungsquote.

Genau dieses Szenario würde Italien drohen, wenn die italienische Regierung auf die EU-Bürokraten hören würde. Die Italiener haben erlebt, dass die von der EU verordnete „Sparpolitik“ in den letzten Jahren für Italiens Wirtschaft kontraproduktiv war. In Teilen Süd-Italiens gibt es eine Jugendarbeitslosigkeit von bis zu 80 Prozent. Ein Sparkurs würde die Situation nicht erleichtern, sondern verschlimmern.

Um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, müssen Investitionen vorgenommen werden. Wenn die Wirtschaft wieder läuft und wächst, sinkt auch die Staatsschuldenquote im Laufe der Zeit. Und dank der höheren Wirtschaftskraft fließen dann auch die Steuern, mit denen die Altschulden mühelos bedient werden können. Beispiele aus der Geschichte gibt es zuhauf.

Um die Staatsschuldenquote zu verringern, gibt es zwei Möglichkeiten:

  1. Man kann die Gesamtverschuldung abbauen, indem man mehr Schulden zurückzahlt, als man neue aufnimmt.
  1. Oder man sorgt dafür, dass die Wirtschaft schneller wächst als die Gesamtverschuldung.

Wächst die Wirtschaft in einem Jahr um 3 %, während die Gesamtverschuldung um 2 % zunimmt, sinkt trotz Neuverschuldung die Schuldenquote um 1 %.

Auf diesem Wege haben in der Vergangenheit viele Staaten ihre hohe Verschuldung abgebaut. Die Schulden wurde dabei nicht in absoluten Zahlen zurückgefahren, sondern sie verloren über die Jahre im Vergleich zur stark gestiegenen Wirtschaftskraft an Bedeutung.

So konnten die USA ihre durch den Zweiten Weltkrieg massiv erhöhte Staatsschuldenquote zwischen 1946 und 1974 von 125 % auf 40 % reduzieren, ohne auch nur in einem einzigen Jahr die Gesamtverschuldung zurückzuführen. Die Wirtschaft wuchs, die Altschulden verloren an Bedeutung … und die Inflation forcierte diesen Prozess.

Der Weg aus der Wirtschaftskrise führt nur über Wachstum. Dieses erreicht man nicht durch Sparen. Selbst wenn die „ungehorsamen, widerspenstigen Italiener, die einfach nicht auf die EU-Kommission  hören wollen“, aus dem Hubschrauber über Süd-Italien „unser“ Geld aus dem Fenster werfen würden, wäre dies – rein ökonomisch betrachtet – sinnvoller, als wenn sie die Sparvorgaben der EU-Bürokraten, die im Übrigen von niemanden gewählt wurden, umsetzen würden. Seehofer sagte einst: Diejenigen, die in der EU etwas zu sagen haben, wurden von niemanden gewählt! Die gewählt wurden, haben nichts zu sagen!

  1. Die Regierung will ihre Wahlversprechen einlösen

Italien ist dringend auf Wirtschaftswachstum angewiesen und braucht deshalb einen Konjunkturimpuls. Dabei sind Standard-Rezepte wie Investitionen in Infrastruktur oder Bildung sinnvoll. Nötig sind aber auch Maßnahmen, die schnell wirken. Die von der Regierung angekündigten Steuersenkungen für etwa 400.000 Klein- und Kleinstbetriebe  gehen in die richtige Richtung. Auch eine Grundsicherung nach dem Vorbild von Hartz IV für 6,5 Millionen arme Menschen ist nicht völlig abwegig. Es ergibt ökonomisch Sinn, Geringverdiener zu unterstützen. Denn das Geld geht an Menschen, die es ausgeben und das hilft der Wirtschaft, wieder in Schwung zu kommen.

Als die deutsche Wirtschaft vor zehn Jahren am Boden lag, hat man auch nicht im Sparen die Lösung gesehen. Ganz im Gegenteil, der Staat verteilte Prämien an Menschen, die bereit waren, ihr Auto zu verschrotten, um sich ein neues zu kaufen.

  1. Die EU will Italien zum Sparen zwingen

Die EU-Kommission und ihr Finanzkommissar Moscovici behaupten, die von der italienischen Regierung geplante Neuverschuldung im kommenden Jahr 2019 in Höhe von 2,4 Prozent des BIP stelle einen „Verstoß gegen die Schuldenregeln in noch nie dagewesenem Maß“ dar. Man kann nur staunen über soviel Unsinn.

Moscovici war  in den Jahren 2012 bis 2014 französischer Finanzminister und mitverantwortlich, dass damals, in Zeiten eines relativen Wirtschaftswachstums, Frankreich die Defizitgrenze von drei Prozent immer überschritt. Er kritisiert das Defizit der Italiener von 2,4 % und war selbst für Defizite von über vier Prozent verantwortlich.

Defizit-Entwicklung einiger Länder der Eurozone in den letzten 10 Jahren

Selbst Deutschland hatte schon zweimal die drei Prozent-Marke überschritten. Manche Staaten hatten das offiziell zugelassene Limit sogar schon um das Doppelte und Dreifache gesprengt: Portugal in 2010 mit -11,2 % und in 2014 mit -7,2 %; Spanien in 2009 mit -11 % und Frankeich in 2009 mit -7,2 %.

Und vor allem gibt es ein Land, das über ein Jahrzehnt permanent die angebliche maximale Defizitgrenze von drei Prozent ignorierte.

Frankreich hatte in den Jahren 2006 bis 2016 jedes Jahr ein  Haushaltsdefizit von über drei Prozent. Auf diese Weise stieg  Frankreichs Schuldenquote von rund 75 Prozent in 2008 kontinuierlich auf inzwischen über 100 Prozent. Erlaubt sind offiziell nur 60 Prozent. An Frankreich erging aber von der EU-Kommission kein Brandbrief. Es gab auch kein aggressives Vorgehen der EU-Kommission und schon gar keine offenen Angriffe von der deutschen Regierung.

  1. Italien will sich von der EU nicht mehr gängeln lassen

Stimmen aus der Regierung sagen: Man sei im März gewählt worden, damit die Sparpolitik überwunden und frisches Geld eingesetzt werde. Es würde einem wirtschaftlichen Selbstmord gleichen, würde sich Italien komplett an die von der EU angepeilten Ziele halten. Der Vize-Regierungschef stellt klar: „Es bleibt bei den angekündigten Maßnahmen.“  Mehr als 60 Prozent der Italiener stehen nach neuen Meinungsumfragen hinter ihrer Regierung. Solange die Regierung auf dieser Welle der Zustimmung reitet, wird sie bei ihrem Programm bleiben.

  1. Ein Strafverfahren gegen Italien rückt näher

Die EU-Kommission dürfte in den kommenden Wochen das offizielle Defizitverfahren einleiten – vorausgesetzt, Italien lenkt nicht ein. Dabei würden dem Land konkrete Maßnahmen vorgegeben. Verstößt Rom weiter gegen alle Vorgaben, könnten am Ende Strafen in Milliardenhöhe verhängt werden. Es sieht allerdings nicht danach aus, dass sich die italienische Regierung von ihrem Kurs abbringen lässt. Italiens Innenminister sagte noch vor Kurzem: „Wir arbeiten an einem Haushalt, der mehr Arbeitsplätze schafft, mehr Recht auf Renten und weniger Steuern, nicht für alle aber für viele. Wenn das Europa gefällt, sind wir zufrieden, wenn nicht, gehen wir unseren Weg dennoch weiter“. Eine derartige Eskalation zwischen der Kommission und einem Mitgliedsland gab es bisher noch nie.

Wie die Geldgeber Italiens am Kapitalmarkt die Lage bewerten, lässt sich bereits seit längerem an den Risikoaufschlägen italienischer Staatsanleihen ablesen: 

Die Renditen laufen deutlich auseinander. Anleihen mit einer Laufzeit von zehn Jahren werden derzeit bereits mit rund 3,4 Prozent verzinst – etwa drei volle Prozentpunkte mehr als vergleichbare Schuldentitel aus Deutschland.

  1. Italien könnte mit dem Euro-Austritt drohen

Ein Austritt Italiens aus der EU würde den anderen Ländern mehr schaden als Italien. Das hat auch der italienische Innenminister erkannt: „Sie wollen uns sanktionieren, aber das wird am Ende der EU mehr schaden als uns“, sagte er kürzlich.

Die Verbindlichkeiten Italiens im Rahmen des Target-2-Systems (siehe Ausgabe 03/2018) sind auf über 490 Milliarden Euro angewachsen. Sollte das Land aus der Währungsunion austreten, dürfte diese Summe für die Gläubiger verloren sein. Verluste, die vor allem Deutschland zu tragen hätte. Italien hat ein enormes Erpressungspotenzial und ist offensichtlich auch bereit, die EU unter Druck zu setzen.

  1. Italiens Austritt würde das Ende des Euros bedeuten

Vor einem halben Jahr sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Lega: „Der Ausstieg aus dem Euro ist die ideale Lösung für uns.“ Dann fügte er noch hinzu: „Das wird Deutschland in den Abgrund reißen, schließlich hat Deutschland am meisten ins Euro-System investiert“ (siehe Ausgabe 04/2018). Es ist nicht vorgesehen, dass ein Staat die Eurozone wieder verlässt. Deshalb wurde ein Austritt vertraglich nicht geregelt. Würde Italien den Euro-Austritt erklären, bräche weltweit ein Chaos aus – nicht nur auf den Finanzmärkten. Da bei einem Euro-Austritt Italiens, andere Staaten wie Deutschland sehr viel verlieren würden, nicht nur ihre Forderungen, eröffnet dies immense Erpressungsmöglichkeiten für Italien. Das wird besonders für Deutschland sehr teuer!

  1. Italiens Staatspleite droht, falls das Geld neuer Anleger ausbleibt

Die italienische Staatsverschuldung beläuft sich auf etwa 2,3 Billionen Euro.In den nächsten sieben Jahren muss Italien im Durchschnitt circa 235 Milliarden Euro pro Jahr an seine Schuldschein-Inhaber zurückzahlen. Woher nimmt Italien dieses Geld?
Es muss ständig neue Schuldscheine verkaufen!

Mit diesem frischen Geld neuer Anleger werden dann die bisherigen Gläubiger ausgezahlt, zuzüglich der Zinsen. So machen das alle Staaten. Durch den jährlich zu zahlenden Zins-Betrag erhöht sich die Staatsverschuldung quasi wie von selbst über Jahrzehnte stetig. So funktioniert unser Geldsystem!

Wenn der Schuldenberg nach Jahrzehnten zu groß geworden ist, kann man den Zusammenbruch unter anderem dadurch hinausschieben, indem man den Zinssatz bis auf Null Prozent reduziert.

Es dürfte bekannt sein, dass jedes Schneeballsystem zusammenbricht, wenn neues Geld ausbleibt. Wenn sich also nicht genügend neue Schuldschein-Käufer finden lassen, fehlt Italien die Liquidität, um die fälligen Schuldscheine einzulösen. Das ist für Italien aktuell die größte Gefahr – aber auch für Deutschland ein großes Problem.

Italien helfen nicht einmal höhere Zins-Versprechen. Denn wer glaubt schon, dass Italien diese Zins-Beträge erwirtschaften kann? Höhere Zinssätze bedeuten letztendlich: Es müssen noch mehr Schuldscheine verkauft werden, damit die alten Gläubiger durch das frische Geld der neuen ausbezahlt werden können.

Allerdings haben die Schuldscheine, die Italien derzeit zum Verkauf anbietet, einen Makel, nämlich eine schlechte Rating-Note.

Vermutlich ist es nur eine Zeitfrage, bis alle drei großen amerikanischen Ratingagenturen die  italienischen Staatsanleihen auf die letzte Stufe vor Ramschniveau zurückgestuft haben werden. Moody’s machte schon den Anfang und stufte das schuldengeplagte Land vor Kurzem herab. Die langfristigen Verbindlichkeiten werden jetzt nur noch mit der Note „Baa3“ bewertet, nach zuvor „Baa2“.

Damit liegt die Bonitätsbewertung nur noch eine Stufe über dem berüchtigten Ramschstatus. Viele Investoren haben zuletzt Geld aus Italien abgezogen.

Große Fonds dürfen nach ihren eigenen Vorgaben oft kein Geld in Staatsanleihen stecken, wenn diese als Ramsch eingestuft werden. Die schlechte Bewertung durch die Ratingagenturen kann Italien und somit der gesamten Eurozone zum Verhängnis werden. 

Sind Anleger ab einem gewissen Punkt nicht mehr bereit, selbst bei extrem hohen Renditen, Anleihen zu zeichnen, fehlen entsprechende Einnahmen, um die fälligen Schuldscheine gegenzufinanzieren. Das Ergebnis ist eine Liquiditätsverknappung, die in der Staatspleite münden kann.

  1. Anstehende Bankenkrise – Auswirkung einer Staatspleite

Mit etwa 70 Prozent, befindet sich der Großteil der italienischen Staatsanleihen im Besitz italienischer Banken. Diese erleiden heftige Wertverluste, wenn sie ihre Schuldscheine wertberichtigen müssen.

Das brächte ihre bereits durch notleidende Kreditbestände angeschlagenen Bilanzen noch mehr in Bedrängnis. Stoßen sie die Schuldscheine ab, verschärfen sie die italienische Schuldenkrise weiter, was wiederum die Bankenkrise dramatisiert.

Die italienischen Banken unterhalten vielfältige Geschäftsbeziehungen zu Banken in anderen europäischen Ländern. Das hat gravierende Folgen. Besonders hart dürfte es französische Banken treffen. Diese haben italienischen Banken etwa 374 Milliarden Euro geliehen.

Die ideale Lösung für Italien und Frankreich lautet: Vergemeinschaftung der Schulden!

So wie es Macron und Merkel mit einer Bankenunion und einem sozialistischen Euro-Einlagensicherungssystem vorantreiben.

In der letzten Woche trafen sich schon die Euro-Finanzminister und haben sich auf eine Reform der Währungsunion verständigt. Dabei ging es insbesondere um einen besseren Schutz der Währungsunion vor den Auswirkungen von Bankenpleiten und eine Stärkung des Euro-Rettungsfonds ESM. Weitere Details sind noch nicht bekannt.  In dieser Woche kommen die  Staats- und Regierungschefs zusammen, um die vorbereiteten Beschlüsse abzusegnen.

Es sollte niemanden überraschen, wenn nicht nur Staatsschulden vergemeinschaftet werden, sondern auch faule Kredite der Banken in Höhe von etwa 760 Milliarden Euro. Diese befinden sich vor allem in den Bilanzen der Banken aus Italien, Zypern, Griechenland, Spanien und Portugal.

Deutsche Sparer werden dabei die Zeche zahlen. Schon kleine Bankenkrisen werden das deutsche Einlagensicherungssystem in Luft auflösen.

Haben Sie Edelmetalle, sind Sie auf der sicheren Seite. Das sind schuldenfreie Währungen, die in Krisen für Sicherheit sorgen.

In den nächsten Monaten könnte sich manche Krise zuspitzen. Nicht nur eine Pleite Italiens, sondern auch der „Brexit“ oder Handelskriege könnten zum Auslöser für stark steigende Edelmetallpreise werden.

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